Beim Arbeitslosengeld II soll um 1,1 Milliarden Euro gekürzt werden. © dpa

Im Rahmen seiner Haushaltsberatungen wird sich der Bundestag am Donnerstag, 8. September 2011, ausführlich mit dem Haushalt des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales befassen. Die Debatte beginnt voraussichtlich gegen 13.20 Uhr und soll rund 90 Minuten dauern. Mit einem Ausgabevolumen von 126,59 Milliarden Euro (2011: 131,29 Milliarden) ist der Etat für Arbeit und Soziales (Einzelplan  11) mit Abstand der größte Posten im Bundeshaushalt 2012 .

Die größte Summe seines Haushalts verwendet das Ministerium von Dr. Ursula von der Leyen (CDU) erneut für die Finanzierung der Rentenversicherung, insgesamt sind 81,76 Milliarden Euro und damit 1,4 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr (80,34 Milliarden Euro) dafür vorgesehen. Davon entfallen 31,91 Milliarden Euro (2011: 31,35 Milliarden Euro) auf den Zuschuss des Bundes an die allgemeine Rentenversicherung und 20 Milliarden Euro (19,24 Milliarden Euro) auf einen zusätzlichen Zuschuss des Bundes an die Rentenversicherung zur pauschalen Abgeltung nicht beitragsgedeckter Leistungen.

Weniger Leistungen für Weiterbildung

Die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind mit 33,07 Milliarden Euro im Etat verbucht. Das sind 1,1 Milliarden Euro weniger als 2011 (34,19 Milliarden). Wie schon im letzten Haushaltsplan, so sinken auch diesmal wieder die Leistungen für Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen für Arbeitslose. 4,40 Milliarden Euro und damit fast eine Milliarde Euro weniger als 2011 (5,3 MilliardenEuro) werden dafür eingeplant.

Auch beim Arbeitslosengeld II sinken die Ausgaben um 1,1 Milliarden Euro auf 19,5 Milliarden Euro. Dagegen steigt die Beteiligung des Bundes an den Kosten für Unterkunft und Heizung auf 5,1 Milliarden Euro (2011: 3,6 Milliarden Euro).

Gut fünf Milliarden Euro von der Bundesagentur

Von der Bundesagentur für Arbeit (BA) fließen 5,22 Milliarden Euro in die Staatskasse, davon entfallen eine Milliarde Euro auf die Rückzahlung eines Darlehens durch die BA. Auf der anderen Seite beteiligt sich der Bund mit 7,23 Milliarden Euro (201: 8,04 Milliarden Euro) an den Kosten der Arbeitsförderung.

Die größte Einzelsparsumme im Etat ergibt sich durch den Wegfall des Darlehens an die BA, das im Haushalt für dieses Jahr noch mit 5,4 Milliarden Euro zu Buche schlug. (che)