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Kurz vor ihrem Start im kommenden Jahr steht die Rente ab 67 erneut auf der Tagesordnung des Bundestages. In einer 90-minütigen Debatte wird er sich am Donnerstag, 15. Dezember 2011, ab 11 Uhr mit der Großen Anfrage der Linken (17/5106) zu diesem Thema und der Antwort der Bundesregierung (17/7966) darauf befassen. In ihrer Großen Anfrage „Rente erst ab 67 – Risiken für Jung und Alt" bezeichnen die Abgeordneten die für das Jahr 2012 beschlossene Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre als „unvertretbar."
Außerdem werfen sie der Bundesregierung vor, die Auswirkungen für die Bevölkerung zu verschweigen. „Wer im Alter erwerbslos ist, hat nur wenige Chancen, wieder eine reguläre Beschäftigung zu finden", schreibt die Fraktion.
„Insbesondere Personen mit relativ geringer Bildung oder jene mit gesundheitlichen Einschränkungen bekommen jenseits der 50 kaum mehr eine Chance auf einen guten, geschweige denn auf einen gut bezahlten Arbeitsplatz", so Die Linke.
In ihrer Antwort darauf macht die Bundesregierung deutlich, dass sie zur Rente ab 67 steht: „Die Entscheidung von damals bleibt auch heute richtig", betont sie. Denn der demografische Wandel verändere den Altersaufbau der Bevölkerung tiefgreifend, künftig würden weniger und durchschnittlich ältere Erwerbstätige Wohlstand und soziale Sicherung erwirtschaften müssen.
Schon in wenigen Jahren drohe ein Arbeitskräftemangel. Aber, so schreibt die Regierung weiter: „Die Folgen der Veränderung des Altersaufbaus der Bevölkerung sind gestaltbar – auch deshalb, weil die heutigen und künftigen Älteren nicht nur länger leben als Ältere früherer Generationen, sondern auch länger gesund und aktiv sind. Eine längere Erwerbsdauer ist Chance und Herausforderung zugleich."
Die Linksfraktion stellt zwei Entschließungsanträge (17/8150, 17/8151) zur Abstimmung, von denen einer namentlich abgestimmt wird. (che)