Arbeitslosenversicherung im Fokus von Experten

Die Arbeitslosenversicherung steht im Mittelpunkt einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Vorsitz von Katja Kipping (Die Linke) am Montag, 23. April 2012. Die geladenen Experten sollen zu Anträgen der SPD (17/8574) und der Linksfraktion (17/8586) Stellung beziehen. Die Sitzung beginnt um 15.15 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert eine Stunde.

SPD: Rahmenfrist von zwei auf drei Jahre verlängern

Der Antrag der SPD zielt darauf ab, die Rahmenfrist, innerhalb derer die Anwartschaftszeit von zwölf Monaten für den Bezug von Arbeitslosengeld I erfüllt sein muss, von zwei auf drei Jahre zu verlängern.

Die Fraktion begründet dies damit, dass für viele soziallversicherungspflichtig Beschäftigte die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung nicht mehr greife, weil sie innerhalb der bestehenden Rahmenfrist nicht genug Ansprüche auf Arbeitslosengeld erwürben. So würden pro Monat ungefähr 61.000 Menschen aus einer Beschäftigung heraus unmittelbar in den Bezug von Arbeitslosengeld II fallen, obwohl sie Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben.

Linke will Zugang erleichtern

Auch Die Linke fordert, die Rahmenfrist von zwei auf drei Jahre zu verlängern. Ferner sollen für kurzzeitig Beschäftigte die restriktiven Zugangsbedingungen wie Beschäftigungsdauer und Verdienstgrenze gestrichen und die bestehenden Leistungsansprüche erhalten bleiben.

Viele seien zu kurz beschäftigt, um Ansprüche zu erwerben, oder hätten ein zu niedriges Lohneinkommen, das durch Arbeitslosengeld aufgestockt werden müsse. (vom)

Zeit: Montag, 23. April 2012, 15.15 bis 16.15 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32487, Fax: 030/227-36030, E-Mail:  arbeitundsoziales@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Liste der geladenen Sachverständigen

Bundesagentur für Arbeit
Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung
Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände
Deutscher Industrie- und Handelskammertag e.V.
Zentralverband des Deutschen Handwerks
Institut der Deutschen Wirtschaft
Bundesvereinigung der Filmschaffenden-Verbände e.V.
Deutscher Gewerkschaftsbund
Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler e.V.
Heinrich Schafmeister, Berlin
Prof. Dr. Gerhard Bosch, Duisburg