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Bündnis 90/Die Grünen wollen den Patienten den Zugang zu Cannabis-Medikamenten verbessern. Ein entsprechender Antrag (17/6127) ist Thema einer öffentlichen Anhörung des Gesundheitsausschusses am Mittwoch, 9. Mai 2012. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) beginnt um 13 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses und dauert zwei Stunden.
Die Abgeordneten verlangen von der Bundesregierung einen Gesetzentwurf, um betäubungsmittelrechtliche Strafverfahren bei Patienten zu vermeiden, "wenn sie Cannabis auf der Basis einer ärztlichen Empfehlung besitzen, anbauen oder sich verschaffen".
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte habe bislang nur wenigen Patienten auf Antrag erlaubt, ein Extrakt von Cannabisblüten aus einer Apotheke zu beziehen.
Laut Grünen kostet dies bis zu 1.500 Euro und wird in der Regel nicht von den Krankenkassen übernommen. Wegen der hohen Kosten mit Dronabinol, Cannabisblüten oder einem Cannabisextrakt besorgten sich Patienten Cannabis auf andere Weise und gerieten dadurch mit dem Betäubungsmittelgesetz in Konflikt. Strafverfahren würden nur unter der Auflage eingestellt, künftig kein Cannabis mehr zu konsumieren.
Die Fraktion fordert ein Verfahren, wonach ärztliche Empfehlungen für die Verwendung von Cannabis-Medikamenten anhand einer Liste von Indikationen aufgestellt und nachgewiesen werden können. Untersuchungen belegten, dass Cannabis bei Erkrankungen wie HIV, multipler Sklerose, chronischen Schmerzen, Epilepsie und Krebs Linderung bewirken könne. (vom)
Zeit: Mittwoch, 9. Mai 2012, 13 bis 15 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32407, Fax: 030/227-36724, E-Mail: gesundheitsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss der Personalausweis mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.