Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über die Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung militärischer Fähigkeiten der Streitkräfte der EU-Mitgliedstaaten. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/9096 ) will sie unter anderem wissen, welche Initiativen im Bereich dieses sogenannten ...
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Der Erfolg internationaler Kriseneinsätze hängt auch von der Vernetzung von Militär und zivilen Hilfskräften ab. Darin waren sich Experten in einer Sitzung des Unterausschusses "Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit" am Montag, 26. März , einig. ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über die Entwicklung und Planung unbemannter Waffen- und Aufklärungssysteme bei der Bundeswehr. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/8861 ) will sie unter anderem wissen, ob und welche solcher Systeme von der Bundewehr angeschafft ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Auftritte der Bundeswehr in der Öffentlichkeit im zweiten Quartal des Jahres 2012. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/8940 ) will sie unter anderem wissen, an welchen Messen und Ausstellungen sich die Streitkräfte beteiligen werden, welche ...
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Berlin: (hib/AW) Der Bundesregierung liegen laut eigener Aussage keine Informationen darüber vor, dass die im Jahr 2005 aus Beständen der Bundeswehr an das afghanische Innenministerium gelieferten 10.000 Pistolen sich nicht mehr im Besitz der Afghan National Army (ANA) und der Afghan National Police ...
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Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Auskunft über das geplante Raketenabwehrsystem der Nato in Europa. In ihrer Kleinen Anfrage ( 17/8849 ) will sie unter anderem wissen, wie es zu der Entscheidung kam, in Ramstein die Kommandozentrale einzurichten. Zudem wollen die Grünen ...
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Berlin: (hib/AW) Bei den Anschlägen der rechtsextremistischen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund (NSU)“ wurde nach Angaben der Bundesregierung kein Sprengstoff der Bundeswehr verwendet. Die Regierung teilt in ihrer Antwort ( 17/8720 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die ...
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Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat zwischen dem 1. Oktober und 31. Dezember 2011 insgesamt 16 Unterstützungseinsätze im Rahmen der Amtshilfe im Inland geleistet. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/8670 ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/8504 ) mit. Zudem seien ...
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Berlin: (hib/AW) Die in Auslandseinsätzen dienenden Bundeswehrsoldaten sollen zukünftig kostenfrei mit der Heimat telefonieren können. Dies fordern in einem überfraktionellen Antrag ( 17/8895 ) CDU/CSU. SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen. Bislang sei dies nur in den ersten 30 Minuten pro Woche ...
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