Berlin: (hib/MIK) Über den Beitrag des Seeverkehrs zum Umwelt- und Klimaschutz will sich die SPD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 17/9205 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie eine möglichst flächendeckende Förderung von Schiffen erreichen will, die bereits ...
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Berlin: (hib/MIK) Über die Förderprogramme im Bundesamt für Güterverkehr will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/9212 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, seit wann es die Programme „De-minimis“ und „Aus- und Weiterbildung“ gibt und wie ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung wird im Rahmen ihrer Personalorganisationshoheit sicherstellen, dass die notwendigen Aufgaben zur Förderung des Radverkehrs erfüllt werden. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 17/9110 ) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/8929 ). Bisher seien im ...
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Berlin: (hib/MIK) Über die Umsetzung der Fluggastrechte-Verordnung will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/9105 ) informieren. Verspätete Abflüge, Ankünfte oder Annullierungen sind laut Fraktion neben den Fällen der Herabstufung und Nichtbeförderung Bestandteil der ...
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Berlin: (hib/MIK) Über die Entwicklung des Schienenverkehrs zwischen Deutschland und Polen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/9095 ) informieren. So soll die Regierung unter anderem mitteilen, welche konkreten Ziele hinsichtlich des Ausbaus der ...
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Berlin: (hib/MIK) Energieeffizienz und Nachhaltigkeit in Gebäuden des Bundes sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/9102 ). Die Abgeordneten wollen sich dabei unter anderem über den Energieverbrauch und Energiekosten von Liegenschaften des Bundes, über die Nutzung ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Ansichten des von der Bundesregierung entsandten Aufsichtsratsmitglieds der Deutschen Bahn AG, Dr. Knut Löschke, zum Klimawandel sind dessen Privatmeinung, die von der Bundesregierung nicht geteilt werden. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 17/9107 ) auf eine Kleine Anfrage der ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Finanzierung der Nordverlängerung der Autobahn 14 (Magdeburg-Schwerin) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/9122 ). Die Bundesregierung soll unter anderem auch Auskunft geben über den Planungsstand des 1,3 Milliarden Euro-Projekts. ...
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Berlin: (hib/MIK) Über die Sicherheit an Bahnübergängen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/9099 ) informieren. Dabei geht es unter anderem um Bedienfehler bei „wärterüberwachten“ Schranken und die schlechte Erkennbarkeit der Absicherung durch Posten. ...
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