Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

28.03.2012 - Umweltausschuss billigt Kürzung der Solarförderung

Berlin: (hib/AS) Der Umweltausschuss hat am Mittwoch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Opposition die Änderungen des Gesetzentwurfes zur Kürzung der Solarförderung ( 17/8877 ) gebilligt. Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden. Mitte Mai wird sich ... mehr
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28.03.2012 - SPD fordert Rücknahmepflicht für alte Energiesparlampen

Berlin: (hib/AS) Gebrauchte Energiesparlampen sollen unentgeltlich an allen Verkaufsstellen zurückgegeben werden können. Die SPD fordert die Regierung in einem Antrag ( 17/9058 ) auf, unverzüglich einen Gesetzentwurf vorzulegen, der den Einzelhandel verpflichtet, die gebrauchten Lampen ... mehr
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Sonnenblume vor einer Photovoltaik-Anlage

26.03.2012 - Votum über Solarförderung

Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 29. März , nach einstündiger Debatte über die geplante Kürzung der Solarförderung , die bereits am 1. April in Kraft treten soll. Künftig sollen nur noch drei Kategorien von Anlagen gefördert werden. ... mehr
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Arbeiter installieren Solarzellen auf einem Dach.

26.03.2012 - Bundestag kürzt Solarförderung

Der Bundestag hat am Donnerstag, 29. März , den geplanten Kürzungen der Solarförderung zugestimmt und neue Regelungen für erneuerbare Energien beschlossen. 305 Abgeordnete stimmten für, 235 gegen das Vorhaben. Es gab eine Enthaltung. ... mehr
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21.03.2012 - Änderungen am Gesetzentwurf zur Solarförderung geplant

Berlin: (hib/AS) Die Koalitionsfraktionen haben Änderungen am geplanten Gesetz zur Kürzung der Solarförderung angekündigt. Der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Michael Kauch, sagte während einer Anhörung des Umweltausschusses am Mittwoch, dass unter anderem das System des „atmenden ... mehr
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21.03.2012 - Die Förderung von Wärmepumpen

Berlin: (hib/AS) Die Förderung von Wärmepumpen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ( 17/8974 ). Darin fragen die Abgeordneten, welche Rolle Wärmepumpen innerhalb des Energiekonzepts der Bundesregierung spielen. Zudem möchte die Fraktion wissen, wie die Regierung den ... mehr
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20.03.2012 - Bundesregierung legt Programm für bessere Ressourceneffizienz vor

Berlin: (hib/AS) Bis zum Jahr 2020 will die Bundesregierung Deutschlands Rohstoffproduktivität gegenüber 1994 verdoppeln. Dieses Ziel nennt die Bundesregierung in einer Unterrichtung ( 17/8965 ), in der die Regierung über ihr Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen ... mehr
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19.03.2012 - Tierversuche seit Inkrafttreten der EU-Chemikalienrichtlinie-REACH

Berlin: (hib/AS) Wie sich die Zahl der Tierversuche seit Inkrafttreten der EU-Chemikalienrichtlinie-REACH entwickelt hat, ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/8852 ). Konkret möchten die Abgeordneten wissen, welche Wirbeltiere bei der Erforschung bestimmter Stoffe ... mehr
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19.03.2012 - Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien

Berlin: (hib/AS) Das Projekt für das Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien ist Thema einer Kleinen Anfrage ( 17/8851 ) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten fragen darin, wann ein neues Gutachten des deutschen Instituts für Sicherheitstechnik (IST) dazu vorliegen wird und wer das ... mehr
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16.03.2012 - Bundesregierung will mehr Aktivitäten bei kurzlebigen klimawirksamen Substanzen

Berlin: (hib/AS) Bei der Bekämpfung des Klimawandels will die Bundesregierung ihre Aktivitäten im Bereich der kurzlebigen klimawirksamen Substanzen, den sogenannten Short-lived Climate Forcers (SLCF), weiter verstärken. Neben dem Klimaschutz gebe es fundierte Hinweise darauf, dass die SLCF „einen ... mehr
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