Die Linke fragt nach Kosten für Kopien aus Schulbüchern

Recht/Kleine Anfrage - 10.04.2012

Berlin: (hib/BOB) Laut Fraktion Die Linke müssen die Bundesländer immer mehr für das Fotokopieren an Schulen zahlen. Zudem würden Lehrerinnen und Lehrer zunehmend unter Druck gesetzt, keine Seite zu viel zu kopieren, weil sonst Konsequenzen wegen Urheberrechtsverletzungen drohten. Die Fraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (17/9162) nun unter anderem wissen, ob die Vervielfachung der Kosten für das Fotokopieren aus Schulbüchern nach der Kenntnis der Bundesregierung auf das 2008 in Kraft getretene Verbot das Kopierens aus Schulbüchern zurückzuführen ist.

Bis 2008 sei die Verwendung von kopierten Arbeitsblättern aus Schulbüchern erlaubt gewesen, die Bundesländer hätten dafür im Rahmen einer Pauschalabgabe an die Rechteinhaber gezahlt. Seither jedoch seien die Länder gezwungen, mit den Verwertungsgesellschaften privatwirtschaftliche Lizenzverträge abzuschließen, schreibt die Fraktion im Vorwort ihrer Kleinen Anfrage.