Menschenrechte in Aserbaidschan

Menschenrechte/Kleine Anfrage - 04.04.2012

Berlin: (hib/AW) Mit Blick auf den Eurovision Song Contest in Baku im Mai dieses Jahres verlangt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Informationen über die innenpolitische Lage und die Situation der Menschenrechte in Aserbaidschan. In ihrer Kleinen Anfrage (17/8942) will sie unter anderem von der Bundesregierung wissen, ob das Land den Verpflichtungen aus den Internationalen Pakten über bürgerliche und politische Rechte sowie über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und den Verpflichtungen aus der Europäischen Menschenrechtskonvention gerecht wird.