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Regierung setzt auf Eigenverantwortung der Verbraucher
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz/Antwort - 21.01.2011
Berlin: (hib/EIS/AH) Die Verbraucherpolitik der Bundesregierung zielt darauf ab: ”Sicherheit und Selbstbestimmung der Verbrau-cherinnen und Verbraucher zu gewährleisten, damit sie ihren Konsum eigenverantwortlich gestalten können.“ Das geht aus einer Antwort (17/4354) der Bundesregierung hervor an die SPD-Fraktion hervor, die in einer Kleinen Anfrage (17/4260) zur Umsetzung des Verbraucherchecks in der Gesetzgebung unter anderem gefragt hatte, welches Verbraucherbild die Regierung bei der Formulierung ihrer Politik zugrunde lege. Die Bundesre-gierung hat sich in der gemeinsamen Geschäftsordnung der Bundesministerien selbst verpflichtet, bei der Entwicklung von Regulierungsvorschlägen die Auswirkungen eines Gesetzes auf die Verbraucher zu prüfen und die voraussichtlichen Folgen in ihren Entwürfen darzustellen. Sie hält eine Stärkung der For-schung für die Verbraucherpolitik erforderlich und bereitet durch das Bundesministerium für Landwirtschaft, Verbraucher-schutz und Ernährung ein Konzept zur Stärkung der Forschung für die Verbraucherpolitik vor, dass in diesem Jahr vorgestellt werden soll.
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