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Austausch zwischen Hamburger und türkischer Polizei
Inneres/Antwort - 22.08.2011
Berlin: (hib/STO) Die Landesbereitschaftspolizei Hamburg (LBP) führt auf Bitte des Bundesinnenministeriums innerhalb der „Internationalen Zusammenarbeit im Bereich der Aus- und Fortbildung von Polizeibeamten“ einen Austausch mit der türkischen Polizei durch. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6771) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6652) erläutert, besteht die Zusammenarbeit auch darin, dass türkische Partner die Polizei Hamburg „bei der Bewältigung von Einsatzlagen beobachten, um Eindrücke über ihre Arbeitsweise zu gewinnen“.
Die türkischen Delegationen treten in Zivil als Besucher auf und werden jeweils durch innerhalb der LBP für Aus- und Fortbildung zuständige Beamte begleitet, wie es in der Vorlage weiter heißt. Einsätze würden, wie es jedem Bürger möglich sei, aus der Distanz temporär beobachtet. Ein Einsatz türkischer Polizeibeamter erfolge ausdrücklich nicht.
„In gleicher Weise und aus den gleichen Gründen“ beobachten der Antwort zufolge „Mitarbeiter der LBP Hamburg die türkische Polizei in der Türkei bei der Bewältigung von Einsatzlagen“. Ein Einsatz Hamburger Polizeibeamter in der Türkei erfolge ebenfalls „ausdrücklich nicht“.
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