Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Oktober 2011 > Sportfördergruppen der Bundeswehr bleiben von Reformplänen verschont
Während der Sitzung stimmten die Abgeordneten des Sportausschusses über ihre gutachterliche Stellungnahme gegenüber dem Haushaltsausschuss zu den geplanten Sportfördermitteln in den Etats des Verteidigungsministeriums, des Ministeriums für Arbeit und Soziales sowie des Bundesinnenministeriums ab. Dabei fand der jeweilige Regierungsentwurf dank der Stimmen der Koalitionsfraktionen eine Mehrheit. Die Oppositionsfraktionen lehnten die Vorlagen hingegen ab. Im Einzelplan 06 (Bundesministerium des Inneren) sind Sportfördermittel in Höhe von 154,84 Millionen Euro vorgesehen. Für 2011 waren 155,07 Millionen Euro eingeplant. Der Einzelplan 11 (Bundesministerium für Arbeit und Soziales) sieht Ausgaben in Höhe von 890.000 Euro vor (2011: 1,02 Millionen Euro). Mit 63,22 Millionen Euro sieht der Einzelplan 14 (Bundesministerium der Verteidigung) eine Steigerung gegenüber 2011 (62,67 Millionen Euro) vor.
Insbesondere beim Einzelplan 06 übte die Opposition Kritik an den geplanten Einsparungen. So forderten Grüne- und SPD-Fraktion in jeweils eigenen Änderungsanträgen, die Zuschüsse an die Internationale Anti-Doping-Agentur (Wada) zu erhöhen. Die SPD-Fraktion forderte zudem, wie auch im laufenden Jahr der Nationalen Anti-Doping-Agentur (Nada) einen Zuschuss zum Stiftungskapital in Höhe von 1 Millionen Euro bereitzustellen. Eine Erhöhung der Zuwendungen für die Errichtung, Erstausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Leistungssport um 1 Millionen Euro forderte ein weiterer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Linksfraktion sprach sich für einen „Goldenen Plan 3.0“ aus, der mit 50 Millionen Euro auszustatten sei und der Errichtung und Sanierung von bundesweiten Sportstätten für den Breitensport dienen soll. Bei der abschließenden Abstimmung fand jedoch keiner der Änderungsanträge eine Mehrheit.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Monika Pilath, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein