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104 Privatkliniken aus Plankrankenhäusern ausgegründet
Gesundheit/Antwort - 06.12.2011
Berlin: (hib/MPI) Derzeit gibt es nach Kenntnisstand der Bundesregierung 104 Privatkliniken, die aus Plankrankenhäusern ausgegründet worden sind. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7727) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7540) weiter schreibt, soll vom Jahr 2012 an eine Entgeltbindung für ausgegründete Privatkliniken hinsichtlich der allgemeinen Krankenhausleistungen vorgesehen werden. Einen entsprechenden Passus enthalte das Versorgungsstrukturgesetz.
Die Grünen hatten gefragt, was die Bundesregierung unternehme, damit Plankrankenhäuser, die eine Privatklinik ausgründen, nicht ihre öffentlichen Mittel zur rein privatwirtschaftlichen Gewinnerzielung einsetzen. Nach dem Fünften Sozialgesetzbuch sind die Krankenkassen zur Erstattung der Behandlungskosten in den Krankenhäusern verpflichtet, die in den Landeskrankenhausplänen verzeichnet sind. Die Grünen verweisen darauf, dass die ausgegründeten Privatkliniken nicht den Bestimmungen des Krankenhausrechts insbesondere in Bezug auf die Entgeltberechnung unterliegen.
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