Erstmals gemeinsam werden Delegationen der Europaausschüsse des Bundestages und der Assemblée nationale vom 17. bis 18. Januar 2011 unter Leitung der Vorsitzenden Abg. Gunther Krichbaum (CDU/CSU) und Pierre Lequiller (UMP) nach Zagreb reisen. Weitere Mitglieder der Delegation auf deutscher Seite sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Alexander Ulrich (DIE LINKE.) und Horst Meierhofer (FDP), der als Vorsitzender der deutsch-kroatischen Parlamentariergruppe die Reise begleitet. Auf französischer Seite nehmen Michel Herbillon (UMP), Jérôme Lambert (PS) und Bernard Deflesselles (UMP) an der Reise teil.

Die gemeinsame Reise zu einem Zeitpunkt, da Kroatien sich dem Abschluss der Beitrittsverhandlungen nähert, war bei einer gemeinsamen Sitzung beider Ausschüsse in Berlin 2010 vereinbart worden. Die Delegationen werden mit dem Präsidenten der Republik Kroatien, Prof. Dr. Ivo Josipovic, Premierministerin Jadranka Kosor und Außenminister Gordan Jandroković Gespräche führen. Zum Auftakt des Besuches treffen die Abgeordneten aus Deutschland und Frankreich mit Parlamentspräsident Luka Bebić (HDZ) zusammen und anschließend mit dem Vize-Parlamentspräsidenten und Vorsitzenden des Ausschusses für europäische Integration Neven Mimica (SDP), der Vorsitzenden des Ausschusses zur Begleitung des EU-Beitritts, Vesna Pusić (HNS), und der Vertreterin des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Marija Pejčinović Burić (HDZ).

Themen der politischen Gespräche sollen noch verbleibende Fragen aus den offenen Verhandlungskapiteln sein, der Stand der Vorbereitungen Kroatiens auf den bevorstehenden Beitritt und die aktuelle wirtschaftspolitische Lage des Landes. Insbesondere die Themen des Verhandlungskapitels 23 „Justiz und Grundrechte“ werden erörtert. Die Delegationen werden auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammentreffen.

Am Dienstag besuchen die Delegationen den Eurocampus in Zagreb. In seinem Rahmen kooperieren die Deutsche Internationale Schule in Zagreb und die Ecole française de Zagreb mit dem Ziel, einen gemeinsamen Schulprofil zu entwickeln.

Zuletzt war eine Delegation des deutschen EU-Ausschusses, der die Verhandlungen als federführend zuständiger Ausschuss intensiv begleitet, im April 2010 nach Kroatien gereist und hatte umfangreiche Gespräche geführt, die während der aktuellen Reise fortgesetzt werden sollen.

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