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Delegationsreise des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages nach Äthiopien und Nigeria
Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 12. bis 19. Februar 2011 nach Äthiopien und Nigeria reisen. Der Delegation werden noch die Abgeordneten Klaus Brandner (SPD), Bernhard Brinkmann (Hildesheim) (SPD), Heinz-Peter Haustein(FDP), Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU/CSU) und Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU) angehören.
Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Programms der Ausstattungs- und Demokratisierungshilfe informieren.
In der Föderalen Republik Äthiopien wird derzeit mit der Regierung über eine Aufnahme des Landes in das Programm der Ausstattungs- und Demokratisierungshilfe ab dem Jahr 2013 verhandelt. Dabei wird auch in Äthiopien der Förderschwerpunkt auf der Entwicklung von „Peacekeeping“-Fähigkeiten liegen.
Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht bei den Streitkräften der Bundesrepublik Nigeria die Erhöhung der mobilen Instandsetzungskapazitäten und insbesondere die Förderung des Nigerian Army Peace Keeping Centre in Jaji vor. Dabei stehen die Sicherung der Nachhaltigkeit der Ausbildung und die erfolgreiche Weiterführung des Ausbaus mobiler Instandsetzungskapazitäten für „Peacekeeping“-Einsätze im Vordergrund.
Schwerpunkt des Programms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein.
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