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Zeit: Montag, 21. Februar 2011, 14 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400
Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft berät am Montag, 21. Februar 2011, in einer öffentlichen Sitzung über die Entscheidung des Ältestenrats zu dem Online-Beteiligungswerkzeug Adhocracy.
Die Sondersitzung der Enquete findet auf Antrag aller Fraktionen statt. Auf der Tagesordnung steht neben der Diskussion über die Online-Bürgerbeteiligung auch die Berufung des neuen stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission Gerold Reichenbach (SPD).
Am 27. Januar 2011 hatte der Ältestenrat beschlossen, zunächst eine weitere Evaluation der bereits vorhandenen Möglichkeiten der Mitsprache in Blogs und Foren zu veranlassen.
Die Enquete-Kommission hat 34 Mitglieder, 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige. Die interessierte Öffentlichkeit soll laut Einsetzungsbeschluss als „18. Sachverständiger“ die Möglichkeit bekommen, online die Arbeit der Kommission zu begleiten.
Interessierte Besucher, die an den Anhörungen als Zuhörer teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat der Enquete-Kommission (E-Mail: enquete.internet@bundestag.de) unter Angabe des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
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