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Petitionsausschuss reist nach Edinburgh und London
Vom 1. bis 4. März 2011 wird eine Delegation des Petitionsausschusses nach Edinburgh und London reisen.
Bereits seit vielen Jahren besteht ein intensiver Kontakt zum Schottischen Parlament und seinem Petitionsausschuss. Er führte im Jahre 2005 dazu, dass sich der Deutsche Bundestag an dem bereits in Schottland praktizierten Modell der elektronischen Petition über das Internet orientierte und gemeinsam mit der Edinburgher Napier Universität eine entsprechende Software erarbeitete.
Neben dem Besuch bei den Kolleginnen und Kollegen des schottischen Petitionsausschusses ist auch ein Gespräch in der Napier Universität vorgesehen, bei dem das eigene Programm des Deutschen Bundestages zur Einreichung von e-Petitionen, das seit 2008 nun regelmäßig eingesetzt wird, vorgestellt wird. Weitere Gespräche wird es mit Mitgliedern der schottischen Regierung geben.
In London sind Treffen mit Mitgliedern des Parlaments geplant. Auch Gespräche mit Dr. Andy Williamson, dem Direktor des E-Democracy Programms, und Vertretern des Financial Ombudsman Service stehen auf dem Programm des Besuchs.
Der Delegation unter Leitung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden Gero Storjohann (CDU/CSU) gehören die Abgeordneten Stefanie Vogelsang, (CDU/CSU), Klaus Hagemann (SPD), Sonja Amalie Steffen (SPD), Holger Krestel (FDP) und Ingrid Remmers (Die Linke) an.
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