Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung des Abgeordneten Peter Weiß (CDU/CSU) wird vom 28. Februar bis 4. März 2011 die Türkei besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Frank Heinrich (CDU/CSU), Anette Kramme, Angelika Krüger-Leißner, Katja Mast und Ottmar Schreiner (alle SPD).

Zwischen der Türkei und Deutschland bestehen vielfältige Verflechtungen. Türkische Staatsbürger stellen hierzulande die größte ausländische Bevölkerungsgruppe. Gleichzeitig gibt es eine sehr kontroverse Diskussion um einen möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Gerade bei letzterem wird von verschiedenen Seiten darauf verwiesen, dass eine EU-Mitgliedschaft massive Auswirkungen auf das deutsche soziale Sicherungssystem haben würde. Aber auch heute schon gibt es vielfältige Berührungspunkte zwischen der Türkei und dem deutschen sozialen Sicherungssystem. So werden in nicht unerheblichem Umfang Renten in die Türkei gezahlt. Andererseits ist im europäischen Vergleich das soziale Sicherungssystem der Türkei noch sehr unzureichend. Immer wieder gibt es zudem Kritik an der Gewährleistung von Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsrechten, wie sie in der EU Standard sind. Ein weiteres Problem scheint zudem die Gleichberechtigung von Mann und Frau bei der Beschäftigung zu sein. Für den Ausschuss ist ebenfalls die Entwicklung interessant, dass immer mehr in Deutschland ausgebildete Türken in die Türkei zurückkehren.

Insgesamt hält es der Ausschuss vor dem Hintergrund der massiven öffentlichen Diskussion um einen EU-Beitritt der Türkei für wichtig, sich selbst ein Bild über den Stand der sozialen Sicherung sowie des Beschäftigungssystems in der Türkei zu machen, um so mögliche Auswirkungen für den Bereich Arbeit und Soziales besser beurteilen zu können. Darüberhinaus interessieren den Ausschuss mögliche Schwachstellen im bilateralen Transfer von Sozialleistungen.

Vorgesehen sind unter anderem Gespräche mit Vertretern türkischer Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, Nichtregierungsorganisationen aus dem sozialen Bereich, kommunalen Sozialdiensten, korrespondierenden Ausschüssen des türkischen Parlaments, dem Arbeitsminister sowie dem Staatsminister für die Türken im Ausland. In Gesprächen mit dem Goethe–Institut wird sich der Ausschuss auch über die Vorbereitung türkischer Bürger auf eine Migration in die Bundesrepublik informieren.

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