Zeit: Montag, 14. März 2011, 15.30 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600

Der von dem Abgeordneten Joachim Spatz (FDP) geleitete Unterausschuss „Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit“ im Auswärtigen Ausschuss führt eine öffentliche Anhörung zu dem Thema: „Erfahrungen und Perspektiven der zivilen Krisenprävention aus der Sicht von Nichtregierungsorganisationen“.

Nachdem sich der vor einem Jahr gegründete Unterausschuss eingehend über die Arbeit staatlicher Organe in Deutschland und Europa im Bereich Zivile Krisenprävention informiert hat, wendet er sich mit dieser Anhörung systematisch der Arbeit von Nichtregierungsorganisationen (NGO) zu. Die Vielzahl der zu berücksichtigenden Organisationen veranlasste die Abgeordneten, sich zunächst vor allem von sogenannten Dachorganisationen der NGOs über die Arbeit ihrer Mitgliedsorganisationen informieren zu lassen. Die Fragen der Abgeordneten zielen auf:

• die Prioritäten und Instrumente der NGOs,
• die Strategie ziviler Krisenprävention, die Setzung von Schwerpunkten, z.B. welcheLänder bzw. Regionen stärker in den Blick genommen werden,
• die Erfahrung mit ziviler Konfliktbearbeitung, z.B. welche Instrumente in der Vergangenheit erfolgreich genutzt werden konnten, um die gewaltsame Eskalation von Konflikten zu verhindern oder zu beenden,
• die Haltung der NGOs hinsichtlich der Organisation von ziviler Krisenprävention durch die Bundesregierung, insbesondere bezogen auf den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“, seine Umsetzung und die innerhalb der Bundesregierung geschaffenen Gremien und Strukturen,
• die Notwendigkeit einer europäisch abgestimmten Strategie und
• die zivil-militärische Kooperation oder Abgrenzung, die Möglichkeiten und Grenzen einer zivil-militärischen Zusammenarbeit im Ausland und die Erfahrungen dazu.

Eingeladene Organisationen (Sachverständige):

• European Peacebuilding Liaison Office (EPLO), Josephine Liebl
• Forum Menschenrechte, Netzwerk Deutscher Menschenrechtsorganisationen, Dr. Jochen Motte
• Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE), Dr. Wolfgang Heinrich und Dr. Volker Kasch
• KinderBerg International e.V., Suzana Lipovac
• Konsortium Ziviler Friedensdienst (ZfD), Hans Jörg Friedrich
• Plattform Zivile Konfliktbearbeitung, Dr. Christine Schweitzer
• Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO), Bodo von Borries

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