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Delegation des EU-Ausschusses reist zu trilateralem Parlamentariertreffen nach Warschau
Unter der Leitung des Vorsitzenden Gunther Kirchbaum (CDU/CSU) wird am Montag, 11. April 2011, eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union nach Warschau reisen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Thomas Nord (DIE LINKE.) sowie Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Bei der eintägigen Begegnung handelt es sich um ein trilaterales Parlamentariertreffen im Format des „Weimarer Dreiecks“. Zweimal im Jahr treffen sich in diesem Rahmen die EU-Ausschüsse des polnischen Sejm und Senats, der Assemblée nationale sowie des Deutschen Bundestages zum vertrauensvollen Dialog. Das letzte Treffen fand im November 2010 in Paris statt.
Auf dem Programm steht diesmal zunächst eine Vorstellung der Schwerpunkte der anstehenden polnischen EU-Ratspräsidentschaft. Anschließend wird über Absprachen zur wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU, zum Pakt für den Euro und über die wirtschaftspolitischen Beschlüsse des Europäischen Rates vom 24./25. März 2011 diskutiert. Zur Debatte stehen außerdem aktuelle Entwicklungen in den Bereichen der GASP und GSVP. Abschließend werden sich die Delegationen mit der Integration der Länder des westlichen Balkans in die Europäische Union befassen.
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