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Innenausschuss besucht Kroatien, Montenegro und Albanien
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Frank Hofmann (Volkach) (SPD) vom 2. bis 6. Mai 2011 nach Kroatien, Montenegro und Albanien reisen. Der Delegation gehören Günter Baumann (CDU/CSU), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Wolfgang Wieland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Die Delegation möchte sich in Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern, Leitern der Sicherheitsbehörden und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen über die Entwicklung informieren, die die Innenpolitik dieser Länder seit Beginn des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses mit der EU genommen hat. Schwerpunkte werden in allen drei Ländern die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und der Korruption, die Polizeizusammenarbeit und die Grenzsicherung sein.
In Kroatien soll die Vorbereitung im Innenbereich vor dem geplanten EU-Beitritt im Vordergrund stehen. Nach Gesprächen in Zagreb will die Delegation bei einem Besuch des sog. Korridors von Neum (Grenze zu Bosnien-Herzegowina) Näheres zur Praxis des Grenzmanagements erfahren. Anschließend reist die Delegation per Bus weiter nach Montenegro und Albanien. In Albanien soll ein besonderes Augenmerk den Fragen der Visaliberalisierung, der Minderheiten (insbesondere Roma) und der bevorstehenden Kommunalwahl gelten.
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