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Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" zu Gesprächen in den Baltischen Republiken
Vom 14. bis 18. Juni 2011 besucht eine Delegation des Unterausschusses „Regionale Wirtschaftspolitik“ unter Leitung des Vorsitzenden des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie Ernst Hinsken (CDU/CSU) die drei Baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dieter Jasper, (CDU/CSU), Andrea Wicklein und Doris Barnett (beide SPD), Claudia Bögel (FDP) und Ulla Lötzer (DIE LINKE.).
Ziel der Reise ist es, sich in Gesprächen mit Vertretern von Parlament und Regierung, der Wirtschaft, der Deutsch-Baltischen Handelskammer und auf kommunaler Ebene ein persönliches Bild über die Herausforderungen und Erfolge der Regionalen Wirtschaftspolitik in den baltischen Staaten zu machen sowie sich über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und den baltischen Ländern vor Ort zu erkundigen. Die kommende Neuausrichtung der Kohäsionspolitik der Europäischen Union ab 2014 bildet zudem ein wichtiges Thema der Gespräche. Insbesondere sollen dabei Möglichkeiten der bilateralen Zusammenarbeit ausgelotet werden.
In Estland stehen Treffen mit dem Minister für Wirtschaft und Kommunikation sowie dem Finanzminister im Mittelpunkt. In Lettland wird die Delegation von der Präsidentin des lettischen Parlaments empfangen sowie Gespräche mit Mitgliedern des Wirtschaftsausschusses und mit dem Minister für Umwelt und Regionales führen. In Litauen werden die Abgeordneten mit dem amtierenden Wirtschaftsminister sowie den zuständigen Mitgliedern des Parlaments zusammentreffen.
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