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Finanzausschuss des Bundestages führt Gespräche in Luxemburg
Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages unter der Leitung der Vorsitzenden Dr. Birgit Reinemund (FDP) wird sich am 16. und 17. November 2011 zu Gesprächen im Großherzogtum Luxemburg aufhalten. Der Delegation gehören Bettina Kudla und Norbert Schindler (beide CDU/CSU), Manfred Zöllmer (SPD), Dr. Axel Troost (DIE LINKE.) und Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an. Die Delegation erwidert damit den Besuch einer Delegation des luxemburgischen Parlaments aus dem letzten Jahr.
Die finanz- und wirtschaftspolitischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg sind seit Jahren eng und vertrauensvoll. Derzeit sind beide Länder noch intensiv mit der Aufarbeitung der Finanzkrise beschäftigt. Vor diesem Hintergrund möchte sich die Delegation u. a. darüber informieren, wie Luxemburg zur Reform der Finanzmarktstrukturen, zur Beteiligung des Finanzsektors an den Krisenkosten, zur EU-Zinsrichtlinie, zur Finanztransaktionssteuer wie auch zum Basler Prozess steht.
Dazu wird die Delegation Gespräche mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Laurent Mosar, Mitgliedern des Finanzausschusses der Abgeordnetenkammer, Finanzminister Luc Frieden, der Finanzmarktaufsicht und der luxemburgischen Bankenvereinigung führen. Darüber hinaus ist auch ein Gespräch mit dem Chef der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität, Klaus Regling vorgesehen.
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