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21. Juni 1990: 21.05./21.06.1990: Debatte und Beschluss über die Einführung der D-Mark
Abstimmung über Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
Am 21. Juni 1990 verabschiedet die Volkskammer den Vertrag über die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Bundesrepublik und der DDR. Er wurde am 18. Mai in Bonn unterzeichnet und wird am 1. Juli 1990 in Kraft treten. Wie die Grundsätze im zweiten Artikel des Vertrages festlegen, wird das währungs-, wirtschafts- und sozialpolitische System der Bundesrepublik übernommen.
Mit dem Vertragswerk werden nicht nur die D-Mark, sondern auch freie Gewerkschaften, die Aushandlung der Löhne und Arbeitsbedingungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern, das Streikrecht, die Betriebsverfassung, Unternehmensmitbestimmung und Kündigungsschutz in den Ländern der DDR eingeführt. Die einheitliche DDR-Sozialversicherung wird vom gegliederten bundesdeutschen Sozialversicherungssystem mit Renten-, Kranken-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung abgelöst.
Obgleich der Staatsvertrag sich nur auf die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion bezieht, ist damit faktisch eine Eingliederung der DDR in die Bundesrepublik erfolgt, auch wenn staatsrechtlich davon noch keine Rede sein kann. Dies bleibt dem Einigungsvertrag vorbehalten.
Als Voraussetzung zur Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands nach über vierzig Jahren der Teilung sind zudem umfangreiche völkerrechtliche Verträge notwendig. Diese werden nicht nur zwischen der Bundesrepublik und der DDR ausgehandelt, sondern auch zwischen ihnen und den vier alliierten Siegermächten des Zweiten Weltkrieges sowie einigen Nachbarstaaten. Zur Herstellung der Deutschen Einheit verhandeln die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR damit über höchst komplexe politische, rechtliche, soziale und wirtschaftliche Fragen. Die Verhandlungspartner betreten dabei politisches Neuland, da sie auf keinerlei Präzedenzfälle zurück greifen können.
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27.01.2003
Dauer 01:11:24
Jorge Semprún über das deutsche Nationalbewusstsein
Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus
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03.10.1990
Dauer 00:08:00
Ein Parlament auf dem Weg zur Deutschen Einheit
Zusammenfassung parlamentarischer Höhepunkte der 10. DDR-Volkskammer
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02.10.1990
Dauer 00:06:44
164 Gesetze und 93 Beschlüsse in sechs Monaten
Zusammenschnitt 38. Tagung vom 2. Oktober 1990
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24.08.1990
Dauer 00:06:14
Sicherung und Nutzung der Daten des MfS
Zusammenschnitt 32. Tagung vom 24. August 1990 und 35. Tagung vom 13. September 1990
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22.08.1990
Dauer 00:10:01
Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes
Zusammenschnitt 30. Tagung vom 22. August 1990
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21.06.1990
Dauer 00:07:09
Abstimmung über Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion
Zusammenschnitt 8. Tagung vom 21. Mai 1990 und 16. Tagung vom 21. Juni 1990
