Die Linke hinterfragt Stipendien außeruniversitärer Forschungsinstitute

Bildung und Forschung/Kleine Anfrage - 03.05.2012

Berlin: (hib/ROL) Außeruniversitäre Forschungsinstitute vergeben immer häufiger Stipendien für Promovierende, schreibt die Linke in einer Kleinen Anfrage. Im Gegenzug würden reguläre Nachwuchsstellen an diesen Forschungsinstituten, zu denen vor allem die Max-Planck-Gesellschaft, die Helmholtz- und Leibnitz-Gemeinschaft zählen, zurückgefahren. In der Anfrage mit dem Titel „Beschäftigungssituation von Promovierenden in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen“ (17/9429) will die Linke in einem 16-Punkte-Katalog wissen, wie viele Menschen sich derzeit an den Instituten in einem Promotionsverfahren oder auch in der Post-Doc-Phase befinden und wie viele sich über Stipendien finanzieren. Ferner möchte die Fraktion erfahren, wie die Bundesregierung diese Entwicklung und die „prekäre Situation vieler Promovierender“ beurteilt und ob dieses Problem im kommenden „Wissenschaftsfreiheitsgesetz“ behandelt wird. Ferner interessiert die Linke, ob die Bundesregierung sich für eine Prüfung des Sachverhalts durch die Deutsche Rentenversicherung einsetzt.

Stipendien für den wissenschaftlichen Nachwuchs sind steuerfrei. Die Stipendiaten erhalten laut Fraktion Die Linke in der Regel zwischen 1.000 und 1.365 Euro pro Monat. Zudem bekämen sie einen Sachkosten- beziehungsweise Krankenkassenzuschlag, weil sie über den Arbeitgeber nicht in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Unfallversicherung versichert seien. Sinn und Zweck eines Stipendiums sei es, ohne Arbeitgeber weisungsfrei und ungebunden an der eigenen Qualifikation arbeiten zu können.

Zugleich sei aber in einer 2009 am Max-Planck-Institut durchgeführten Umfrage deutlich geworden, dass sich der durch Stipendiaten geleistete Anteil regulärer wissenschaftlicher Arbeit außerhalb der eigenen Qualifikation kaum von den Promovierenden auf regulären Stellen unterscheide, heißt es in der Kleinen Anfrage weiter. Zudem hätten die Institutsmitarbeiter berichtet, dass viele Stipendiaten auch von den Arbeitszeit-, Urlaubs- und Krankheitsregelungen her wie Angestellte behandelt würden. Dies wirft für die Linke Fragen nach dem Einsatz des Instruments Stipendium auf, und zwar sowohl in wissenschaftlicher wie auch versicherungstechnischer Hinsicht.