Höchster Mittelabfluss in der Amtszeit von Schavan

Ausschuss für Bildung, Forschung und Folgentechnikabschätzung - 25.04.2012

Berlin: (hib/ROL) Der Mittelabfluss im Bundesministerim für Bildung und Forschung für das Jahr 2012 ist besonders hoch. Er beträgt insgesamt 99,4 Prozent oder 11.695 Milliarden Euro, wie Staatsekretär Helge Braun (CDU) im Bericht der Bundesregierung am Mittwochvormittag vor dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Folgentechnikabschätzung im Berliner Paul-Löbe-Haus sagte. Damit liege der Abfluss höher als in jedem anderen Ressort der Bundesregierung. Die anderen Ministerien kommen, so Braun, lediglich auf eine Quote zwischen 81,7 und 98,7 Prozent. Nicht abgeflossen seien in 2011 lediglich rund 134 Millionen Euro des verfügbaren Volumens des Bundesbildungsministeriums. Damit wurde der Vorjahreswert von 264 Millionen Euro nahezu halbiert.

Die CDU/CSU begrüßte die Ergebnisse. Es seien erfreuliche Akzente gesetzt worden. Als Grund, warum nicht das gesamte Budget abgerufen worden sei, nannte die CDU/CSU unter anderem unvermeidliche Schätzungsfehler im Vorfeld bei der Aufstellung einzelner Etats und Anlaufprobleme bei neuen Initiativen.

Auch die FDP schloss sich dem grundsätzlichen Lob an. Das Ergebnis sei mehr als eindeutig. Es sei die höchste Abflussquote in der Amtszeit von Bundesministerin Annette Schavan (CDU).

Dennoch kritisierte insbesondere die SPD, dass nicht hundert Prozent der Mittel abgerufen worden seien. Auch wenn das Ergebnis nun besser sei als die Jahre zuvor, seien dies immer noch „dramatische Zahlen“. Man müsse noch weiter darauf dringen, den Abfluss zu verbessern.

Die Linke fragte unter anderem nach dem Grund für die Verzögerung von Forschungsbauten. Außerdem wollte die Fraktion wissen, wie erfolgreich das nationale Stipendienprogramm im Vergleich zu den alten und neuen Bundesländern sei.

Die Grünen fragten, warum zu welcher Höhe einzelne Etats in die globale Minderausgabe fließen, also unter dem Vorbehalt weiterer Minderungen stehen, und andere wiederum nicht.