Studie zu Lebenswelten junger Muslime lag Ministerium seit August 2011 vor

Inneres/Antwort - 10.05.2012

Berlin: (hib/STO) Die Veröffentlichung der Studie „Lebenswelten junger Muslime in Deutschland“ ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (17/9346) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9038). Wie die Fragesteller darin schreiben, hatte einen Tag vor der offiziellen Vorstellung durch das Bundesinnenministerium (BMI) am 1. März dieses Jahres „Bild.de“ exklusiv über die Studie berichtet. „Von ,Bild‘ wurden einige vermeintliche Ergebnisse der Studie dergestalt zusammengefasst, dass sie ein negatives Zerrbild der Realität konstruierten“, heißt es in der Kleinen Anfrage weiter.

In ihrer Antwort legt die Bundesregierung dar, dass der Abschlussbericht der Studie als auch die von ihren Verfassern erstellte Kurzzusammenfassung von dem Ministerium am 1. März im Internet veröffentlicht worden sei. Die Studie habe seit August 2011 dem BMI sowie mehreren seiner Geschäftsbereichsbehörden vorgelegen und sei auch verschiedenen anderen Stellen in der Bundesregierung vor Veröffentlichung bekannt gewesen. Aufgrund von Problemen bei der Druckherstellung habe der Druck erst später beginnen und damit die Veröffentlichung erst am 1. März stattfinden können.

In einem Land, in dem Pressefreiheit herrscht, sei es kein außergewöhnlicher Vorgang, dass einzelne Medien zu einem von ihnen selbst gewählten Zeitpunkt über Forschungsergebnisse berichten, schreibt die Regierung. Aus demselben Grund sei es grundsätzlich nicht Aufgabe der Bundesregierung, „einzelne Presseberichte hinsichtlich ihres Wahrheitsgehalts zu begutachten“.

Woher die Redaktion der „Bild“-Zeitung „über Teile der Studie oder eine Zusammenfassung der Studie verfügte“, ist der Bundesregierung laut Antwort „nicht bekannt“. „Zur Vorbereitung eines Interviews, das am 3. März 2012 erscheinen sollte und auch erschien, wurde der Redaktion vom Pressereferat des BMI ein Vorabexemplar übersandt, um eine differenzierte Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Studie zu ermöglichen“, heißt es in der Vorlage weiter. Berichte und Studien von Bundesministerien erschienen immer wieder noch vor ihrer offiziellen Veröffentlichung in unterschiedlichsten Medien. Auch im BMI und seinem Geschäftsbereich sei es immer wieder zu solchen Fällen gekommen.