SPD und Grüne gegen Eishockey-Weltmeisterschaft 2014 in Weißrussland

Auswärtiges/Antrag - 09.05.2012

Berlin: (hib/BOB) SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben sich dagegen ausgesprochen, 2014 die Eishockey-Weltmeisterschaft in Weißrussland austragen zu lassen. Die beiden Fraktion haben dazu einen Antrag (17/9557) eingebracht. In Weißrussland würden grundlegende demokratische Freiheiten und Menschenrechte „mit Füßen getreten“. Das Regime wende zunehmend diktatorische und willkürliche Methoden zur Unterdrückung von Opposition und Zivilgesellschaft an, heißt es zur Begründung. Seit der brutalen Niederschlagung der Proteste gegen de Fälschung der Präsidentenwahlen Ende 2010 verfolge das Regime in Weißrussland jegliche Opposition mit „unerbittlicher Härte“. Hunderte Demonstranten seien verhaftet worden, die wichtigsten Oppositionellen in Schauprozessen zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Inhaftierten berichteten über Misshandlungen und Folter, um Bezichtigungen und Schuldeingeständnisse zu erpressen. SPD und Grüne sind deshalb der Ansicht, dass das Regime das mit der Weltmeisterschaft verbundene internationale Prestige nicht verdient hat.