53.

Abschließende Beratungen ohne Aussprache

a)

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 21. Oktober 2010 zur Änderung des Übereinkommens vom 9. Februar 1994 über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Straßen mit schweren Nutzfahrzeugen

> Drucksache 17/9343 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung (15. Aus­schuss)

> Drucksache 17/9843 <

Berichterstattung:        Abg. Uwe Beckmeyer

b)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Marken­rechtsvertrag von Singapur vom 27. März 2006

> Drucksache 17/9691 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechts­aus­schus­ses (6. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:        Abg. Thomas Silberhorn
                                   Abg. Burkhard Lischka
                                   Abg. Stephan Thomae
                                   Abg. Halina Wawzyniak
                                   Abg. Jerzy Montag

c)

-  Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Achten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

> Drucksache 17/9692 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Ver­kehr, Bau und Stadt­ent­wick­lung (15. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:     Abg. …

-  Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

   > Drucksache 17/… <

Berichterstattung:     Abg. …

d)

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 4. Oktober 2003 zur Gründung des Globalen Treuhandfonds für Nutzpflanzenvielfalt

> Drucksache 17/9696 <

Beschlussempfehlung und Bericht des Aus­schus­ses für Er­näh­rung, Land­wirt­schaft und Ver­brau­cher­schutz (10. Aus­schuss)

> Drucksache 17/… <

Berichterstattung:        Abg. Johannes Röring
                                   Abg. Dr. Wilhelm Priesmeier
                                   Abg. Dr. Christel Happach-Kasan
                                   Abg. Alexander Süßmair
                                   Abg. Harald Ebner

e)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Aus­schus­ses für die An­ge­le­gen­hei­ten der Euro­pä­ischen Union (21. Aus­schuss) zu dem Antrag der Abge­ord­ne­ten Manuel Sarrazin, Lisa Paus, Viola von Cramon-Taubadel, wei­te­rer Abge­ord­ne­ter und der Fraktion BÜND­NIS 90/DIE GRÜ­NEN

Ein starker Haushalt für ein ökologisches und solidari­sches Europa – Der Mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020

> Drucksachen 17/7952, 17/… <

Berichterstattung:        Abg. …

f)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 437 zu Petitionen

> Drucksache 17/9760 <

g)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 438 zu Petitionen

> Drucksache 17/9761 <

h)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 439 zu Petitionen

> Drucksache 17/9762 <

i)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 440 zu Petitionen

> Drucksache 17/9763 <

j)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 441 zu Petitionen

> Drucksache 17/9764 <

k)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 442 zu Petitionen

> Drucksache 17/9765 <

l)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 443 zu Petitionen

> Drucksache 17/9766 <

m)

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitions­aus­schus­ses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 444 zu Petitionen

> Drucksache 17/9767 <