Am 11. Juni 2012 traten vier neue Projektgruppen der Enquete-Kommission erstmals zusammen. Die Projektgruppen werden sich mit den Themen Kultur, Medien, Öffentlichkeit; mit Interoperabilität, Standards, Open Source; mit Verbraucherschutz sowie mit dem Thema Internationales und Internet Governance befassen.
Die Mitglieder der Projektgruppe Demokratie und Staat haben in ihrer Sitzung am 12. Juni 2012 intensiv über die Vorschläge diskutiert, die von Bürgerinnen und Bürgern über die Beteiligungsplattform der Enquete-Kommission eingereicht worden sind.
Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT hat sich zum zweiten Mal zu einer mehrstündigen Klausurtagung getroffen. Inhalt der Sitzung waren wie in der Vorwoche die Diskussion von Handlungsempfehlungen.
Die Enquete kommt am 25. Juni 2012 zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Verabschiedung der Handlungsempfehlungen zum Thema Bildung und Forschung und - soweit möglich - erster Berichtsteile zum Thema Demokratie und Staat.
Welche Potenziale und Herausforderungen bringt die Umstellung auf das Internetprotokoll Version 6, kurz IPv6, mit sich? Um diese Frage ging es in dem Expertengespräch der Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz am Montag, dem 21. Mai 2012.
Ihre Bestandsaufnahme hat die Projektgruppe Bildung und Forschung bereits beendet. Am 23. April 2012 gab es dazu die Schlussabstimmung in der Enquete-Kommission. Seitdem arbeitet die Projektgruppe intensiv an ihren Handlungsempfehlungen.
Am Montag, dem 23. April 2012, hat die Internet-Enquete große Teile des Zwischenberichts zum Thema Bildung und Forschung verabschiedet. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Gerold Reichenbach (SPD) haben die Mitglieder die 184-seitige Bestandsaufnahme (pdf) beraten und beschlossen.
"Mein Vorschlag in einer Bundestagsdrucksache" – ein schönes Ergebnis für einige Nutzer der Enquete-Beteiligungsplattform. So wurden beispielsweise zwei von zwölf Handlungsempfehlungen im Bericht Medienkompetenz von Nutzern übernommen. Wie sieht es in den anderen Berichten aus?
Am Freitag, dem 20. Januar 2012 ging es im Plenum des Deutschen Bundestages ab neun Uhr um die Internet-Enquete. Thema der 90-minütigen Debatte waren der Tätigkeitsbericht vom April 2011 und der Zwischenbericht Medienkompetenz.
Am 12. Dezember 2011 hat die Internet-Enquete ihren Zwischenbericht zum Thema Datenschutz beraten und beschlossen. Der Datenschutz-Zwischenbericht ist damit der fünfte Zwischenbericht der Enquete. Hier gibt es eine Übersicht über die Berichte der Enquete.
Mit Online-Bürgerbeteiligung öffne sich die Politik für neue Formen der Kommunikation, zugleich kann sie auf einen kollektiven Wissensschatz zugreifen, sagte der Enquete-Vorsitzende Axel E. Fischer (CDU/CSU) anlässlich der Überarbeitung der Beteiligungsplattform.
Seit ihrer ersten Sitzung am 5. Mai 2010 hat die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft bislang 14 Mal getagt. Worum es im Detail ging, erfahren Sie in dieser Übersicht.
"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.
Internationaler Besuch im Deutschen Bundestag: Am 6. April 2011 trafen die Mitglieder der Internet-Enquete auf 15 Bloggerinnen und Blogger aus unterschiedlichen Staaten, darunter Tunesien, Kasachstan, Moldau, China, Indonesien, Thailand, Aserbaidschan und Rumänien. Click here for the English version.
Wenn der Bundestag eine Enquete-Kommission einsetzt, dann geht es stets um Zukunftsfragen: Ob Themen wie Gentechnologie, demografischer Wandel oder wie jetzt aktuell "Internet und digitale Gesellschaft" - mit den aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehenden Gremien will das Parlament abseits des politischen Tagesgeschäfts Lösungsansätze für komplexe technische, ökonomische oder gesellschaftliche Probleme finden. Gerade in Zeiten großen Reformbedarfs sind so die Enquete-Kommissionen - quasi als parlamentsinterne Politikberatung - zu einem wichtigen Instrument der Entscheidungsvorbereitung für den Bundestag geworden.