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Das Thema "Intersexualität" beschäftigt den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Montag, 25. Juni 2012, in einer öffentlichen Anhörung mit sechs Sachverständigen. Die Sitzung unter Vorsitz von Sibylle Laurischk (FDP) beginnt um 13 Uhr im Europasaal 4.900 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert bis gegen 15.30 Uhr. Dem Ausschuss liegen ein Antrag von Bündnis 90/Die Grünen (17/5528) und eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrates (17/9088) vor.
Der Ethikrat empfiehlt unter anderem, dass bei Personen, deren Geschlecht nicht eindeutig feststellbar ist, neben der Eintragung als "weiblich" oder "männlich" auch "anderes" gewählt werden kann. Menschen mit dem Geschlechtseintrag "anderes" sollte die eingetragene Lebenspartnerschaft ermöglicht werden. Nach geltendem Recht ist eine Ehe nur zwischen Mann und Frau und eine eingetragene Partnerschaft nur zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern möglich.
Für die rechtliche Gleichstellung intersexueller Menschen treten Bündnis 90/Die Grünen ein (17/5528). Danach sollte das Geschlecht intersexueller Menschen in der Geburtsurkunde eingetragen werden können. In offiziellen Statistiken sollte bei der Angabe zum Geschlecht nicht nur nach Mann und Frau unterschieden werden können. Auch sollte das prophylaktische Entfernen und die Veränderung von Genitalorganen bei intersexuellen Kindern künftig unterbunden werden.
Den Ausschuss interessiert, welche Definition von Intersexualität die Sachverständigen für sinnvoll halten, um rechtliche Rahmenbedingungen neu zu gestalten. Von Interesse ist auch die Frage, wie die Einwilligungsfähigkeit eines Kindes festgestellt und das Kindeswohl bei intersexuellen Minderjährigen sowohl gegenüber Ärzten und Therapeuten als auch gegenüber Eltern durchgesetzt werden kann.
Die Experten sollen sich auch zu einem Verbot von geschlechtsangleichenden oder kosmetischen Operationen von Intersexuellen äußern. (vom)
Zeit: Montag, 25. Juni 2012, 13 bis 15.30 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-37474, Fax: 030/227-36805, E-Mail: familienausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reispassnummer anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.