SPD fordert Schutz- und Sicherheitskonzepte für Offshore-Windparkanlagen

Verkehr und Bau/Antrag - 14.06.2012

Berlin: (hib/MIK) Die Schutz- und Sicherheitskonzepte für den Bau und Betrieb von Offshore-Windparkanlagen müssen weiterentwickelt werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/9928), der am heutigen Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wird.

Deshalb soll die Bundesregierung zusammen mit den Bundesländern umgehend die Zuständigkeit für die staatliche Daseinsvorsorge im Bereich des Rettungswesens auf Offshore-Windenergieanlagen sowie deren Reichweite und Umfang klären und eine koordinierte Strategie für Sicherheit und Notfallmanagement in diesem Bereich vorlegen. Weiter soll sie zusammen mit den Ländern, den an der Rettung auf See beteiligten Institutionen sowie den Offshore-Windparkbetreibern klären, in welchem Umfang für Such- und Rettungsmaßnahmen im Offshore-Bereich technisch und personelle Rettungskapazitäten (Hubschrauber) an welchen Standorten vorgehalten werden sollen. Dazu gehört nach Ansicht der Abgeordneten auch die Einbindung von Höhenrettern und Tauchern. Weiter fordern die SPD-Fraktion die Bundesregierung unter anderem auf, Mindestanforderungen für die Aus- und Fortbildung im Offshore-Bereich festzulegen.

Die Offshore-Windenergie ist eine Branche mit großem Entwicklungspotenzial, heißt es zur Begründung. Das schnelle und starke Wachstum dieses neuen Wirtschaftszweiges stelle Betreiberfirmen ebenso wie Bund und Länder vor neue Herausforderungen im Hinblick auf Arbeitsschutz, Sicherheitsvorschriften und Notfallkonzepte. In den kommenden Jahren sollen in Hochsee-Windparks in Nord- und Ostsee rund 75 Milliarden Euro investiert werden, schreiben die Abgeordneten. Die Branche erwarte in den kommenden zehn Jahre bis zu 18.000 neue Arbeitsplätze in Deutschland. Davon würden rund 600 bis 1.000 Menschen nach bisherigen Schätzungen direkt auf den Offshore-Windparkanlagen arbeiten.