Menschenrechte von Homosexuellen in Russland

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage - 14.06.2012

Berlin: (hib/TYH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Einschränkungen der Menschenrechte von Homosexuellen in Russland. In einer Kleinen Abfrage (17/9838) möchten die Abgeordneten unter anderem wissen, wie die Bundesregierung das im März dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz, mit dem die „,Propaganda von Homo-, Bi- und Transsexualität gegenüber Minderjährigen‘“ unter Strafe gestellt wird, bewertet und welche Auswirkungen sie davon für die AIDS-Aufklärungs- und Präventionsarbeit erwartet.