Koalition für herausragende Ehrung Ronald Reagans

Auswärtiges/Antrag - 14.06.2012

Berlin: (hib/STO) 25 Jahre nach der Berliner Rede des damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan vom 12. Juni 1987 vor dem Brandenburger Tor soll der Bundestag nach dem Willen der CDU/CSU- und der FDP-Fraktion „die Dankbarkeit des deutschen Volkes für das Engagement der Vereinigten Staaten und ihrer Präsidenten zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas“ bekräftigen. In einem Antrag (17/9952), der am Freitag auf der Tagesordnung des Bundestages steht, verweisen die beiden Koalitionsfraktionen auf Reagans damaligen Satz „Tear down this wall!“ („Reißen Sie diese Mauer nieder“), den er an den damaligen KPdSU-Generalsekretär Michail Gorbatschow gerichtet hatte. „Was viele als Utopie abtaten“, sei nur zwei Jahre später mit dem Mauerfall Wirklichkeit geworden.

„Es war der Kampf gegen Fremdbestimmung und kommunistische Diktatur, der – immer unterstützt von Persönlichkeiten wie Ronald Reagan – wesentliche Voraussetzungen für die friedliche Revolution von 1989, die deutschen Einigung in Frieden und Freiheit und für den demokratischen Wandel in Europa schuf“, heißt es in der Vorlage weiter. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, mit dem Land Berlin Reagan „gemeinsam für seine besonderen historischen Verdienste herausragend“ zu ehren. Auch soll die Regierung der Vorlage zufolge „in Zusammenarbeit mit den Bundesländern weiterhin die Erinnerung an den Sieg der Freiheit und die historische Rolle der Vereinigten Staaten“ für kommende Generationen pflegen sowie die transatlantische Partnerschaft „in allen Bereichen weiterhin engagiert“ fördern.