Bundeswehr soll im Einsatz vor Libanons Küste bleiben

Auswärtiges/Antrag - 11.06.2012

Berlin: (hib/BOB) Deutschland soll sich auch weiterhin an der internationalen Unifil-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) beteiligen. Das Mandat der Bundeswehr soll nach Willen der Bundesregierung um ein Jahr bis Ende Juni 2013 verlängert werden, heißt in einem Antrag (17/9873). Schwerpunkt der Mission sei, Waffenschmuggel zu verhindern und die Ausbildung der libanesischen Marinekräfte voranzutreiben. Dafür könnten maximal 300 Soldaten bereitgestellt werden. Die Kosten für die Mission betrügen rund 31,3 Millionen Euro.

Seit der letzten Verlängerung des Bundestagsmandats für den Unifil-Einsatz im Juni 2011 gibt die Sicherheitslage im Libanon „zunehmend Anlass zur Beunruhigung“, schreibt die Bundesregierung weiter. Innenpolitische Spannungen hätten ebenso wie der Konflikt im benachbarten Syrien das Potenzial, zu einer Destabilisierung beizutragen, welche sich auf die gesamte Region auswirken würde. Unifil leiste einen entscheidenden Beitrag zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen Israel und Libanon und damit der Region als Ganzes. Nur Unifil biete einen von beiden Seiten anerkannten Rahmen für direkte Kontakte zur Klärung und Deeskalation. Die Einschätzung der Mission als „Stabilitätsanker und Versicherung“ gegen eine regionale Destabilisierung werde von allen Seiten geteilt. Um das bisher Erreichte zu festigen, werde es auch in Zukunft eines starken internationalen Engagements bedürfen, führt die Bundesregierung weiter aus.