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Sittenwidrigkeit von Löhnen
Arbeit und Soziales/Antwort - 15.05.2012
Berlin: (hib/TYH) Die Agentur für Arbeit darf nicht in ein Ausbildungs- oder Arbeitsverhältnis vermitteln, das gegen ein Gesetz oder gegen die guten Sitten verstößt. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/9321) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/9224). In ihr hatten die Abgeordneten auf eine Entscheidung des Sozialgerichts Berlin hingewiesen, wonach im Land Berlin eine Vollzeitbeschäftigung mit einem monatlichen Bruttoentgelt von weniger als 1.058 Euro als sittenwidrig anzusehen ist.
Im Übrigen sei es Sache der Arbeitnehmer und -geber, die Vergütung zu vereinbaren, schreibt die Bundesregierung weiter. Zudem erhielten Arbeitnehmer ergänzende Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, wenn ihr Einkommen nicht zur Sicherung des Lebensunterhaltes ausreicht.
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