Berlin: (hib/MIK) Über die Elektrifizierung der Südbahn in Baden-Württemberg will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/10262 ) informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem über den aktuellen Stand der Planungen des Ausbaus der Südbahn zwischen Ulm und ...
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Berlin: (hib/MIK) Evaluierungen im Bereich der Stadtentwicklungspolitik sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10255 ). Dabei geht es den Abgeordneten vor allem um die Gestaltung von Evaluierungen im Bereich des Baugesetzbuchs und der Baunutzungsverordnung sowie in ...
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Berlin: (hib/MIK) Über den geplanten Bau der Autobahn 39 zwischen Wolfsburg und Lüneburg will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/10242 ) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, warum kein Bürgerdialogverfahren durchgeführt wird und warum ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hanau-Würzburg/Fulda-Erfurt (Nordspessart-Trasse) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10241 ). Danach wurde die „Nordspessart-Trasse“ jüngst in den Investitionsrahmenplan (IRP) für 2011 bis 2015 aufgenommen. Die ...
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Berlin: (hib/MIK) Der Weiterbau der Autobahn 44 Kassel – Wommen (Eisenach) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10250 ). Die Fraktion bezieht sich dabei auf eine Studie von RegioConsult, nach der die Verkehrsbelastung auf den Bundesstraßen, die an den geplanten ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung will die Mittel des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ im Haushaltsjahr 2013 aufstocken. In diesem Jahr sind dafür 40 Millionen Euro vorgesehen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/10217 ) auf eine Kleine ...
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Berlin: (hib/MIK) Die Einführung einer bundesweiten Wohnungsnotfallstatistik ist Thema einer gemeinsamen Kleinen Anfrage der Oppositionsfraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ( 17/10187 ). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie die Auffassung teilt, dass eine ...
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Berlin: (hib/MIK) Es gibt keine Weisungen oder Vorgaben an die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS), dass bestimmte Gebiete im Bereich des Flughafens Berlin Brandenburg (BER) nicht überflogen werden sollen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/10193 ) auf eine Kleine Anfrage der ...
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Berlin: (hib/MIK) Trotz gestiegener Nutzerkosten für Mobilität – auch bedingt durch mehr Umweltfreundlichkeit, Sicherheit und Komfort – liegt nach Angaben des Statistischen Bundesamtes der Anteil der Verkehrsausgaben der privaten Haushalte in den gesamten Konsumausgaben seit 1991 nahezu stabil bei ...
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