SPD-Fraktion will deutschen Beitrag zur weltweiten Bekämpfung von Aids/HIV erhöhen

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antrag - 27.06.2012

Berlin: (hib/AHE) Die SPD-Fraktion fordert von der Bundesregierung mehr Engagement bei der globalen Bekämpfung der Immunschwächekrankheit Aids und des HIV-Virus. Die von den Vereinten Nationen formulierte Vision von „Null HIV-Neuinfektionen, null Diskriminierung und null Todesfällen durch Aids“ müsse zu einem wesentlichen Element der deutschen Entwicklungszusammenarbeit werden, heißt es in einem entsprechenden Antrag (17/10096), der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums steht.

Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung darin unter anderem auf, sich dem Ziel einer „Aids-freien Generation“ zu verpflichten und künftige Programme konsequent daran auszurichten, „ohne den übrigen Einsatz gegen HIV/Aids zu schmälern“. Zum UN-Ziel, die Mutter-Kind-Übertragung bis 2015 zu stoppen habe sich die Bundesregierung zuletzt 2011 bekannt, dann aber „wie bei allen internationalen Verpflichtungen in Bezug auf Gesundheit in den Entwicklungsländern“, den Ankündigungen keine Taten folgen lassen, kritisieren die Abgeordneten.

Weiter fordern sie, dass die Bundesregierung einen verbindlichen Plan zur Erreichung des Ziels vorlegt, 0,7 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden. Dabei soll 0,1 Prozent für den Bereich Gesundheit in Entwicklungsländern angestrebt werden. Ein weiteres

Anliegen der SPD-Fraktion ist es, den deutschen Beitrag für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria wieder mit einem eigenen Titel in den Haushalt aufzunehmen und den Beitrag auf 400 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen.