bundesaufsichtsrechtlichen Weisungen der Atomaufsicht.

Umwelt/Kleine Anfrage - 18.07.2012

Berlin: (hib/AS) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (17/10246) nach den bundesaufsichtsrechtlichen Weisungen der Atomaufsicht. Die Atomaufsicht funktioniert in Deutschland nach dem Prinzip der Bundesauftragsverwaltung. Das bedeutet, dass die Bundesländer das Atomgesetz im Auftrag des Bundes ausführen. Die Grünen möchten in diesem Zusammenhang wissen, welche bundeaufsichtlichen Weisungen der Bundesatomaufsicht an die Verwaltungsbehörden der Länder ergangen sind.