Hinrichtungen durch die Todesspritze in den USA

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage - 10.07.2012

Berlin: (hib/TYH) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Hinrichtungen durch die Todesspritze in den USA. In einer Kleinen Anfrage (17/10222) möchte sie wissen, welche Substanzen dafür verwendet werden, ob die Regierung auf Hersteller und Großhändler einwirken wird, keine Propofol-haltigen Arzneimittel für Hinrichtungen in die USA zu liefern, und ob es zum jetzigen Zeitpunkt schon möglich ist, den Verwendungszweck sicherzustellen und die Ausfuhr gegebenenfalls zu untersagen. Die Abgeordneten beziehen sich in der Vorlage auf Meldungen, nach denen in den USA die Wirkstoffe für die Hinrichtungen per Todesspritze auszugehen drohen und Arzneimittel aus deutscher Produktion als Ersatz in die USA geliefert werden könnten.