Grüne fragen nach Beteiligungsverfahren zu den geplanten tschechischen Atomkraftwerksprojekten Temelin 3 und 4

Umwelt/Kleine Anfrage - 04.07.2012

Berlin: (hib/AS) Die Beteiligungsverfahren zu den Atomkraftwerksprojekten Temelin 3 und 4 sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (17/10049) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die beiden tschechischen Atomkraftwerke, die sich unweit der deutschen Grenze befinden, sind derzeit in der Planungsphase. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung wurde bereits abgegeben. Die Abgeordneten möchten, auch als Nachfrage zur Bundestagsdrucksache 17/9832, wissen, welche konkreten atomsicherheitstechnischen Fragen in dieser Wahlperiode mit den tschechischen Behörden wann behandelt werden. Außerdem fragt die Fraktion, welche atomsicherheitstechnischen Probleme und Fragen bei der letzten Sitzung der Deutsch-Tschechischen Kommission besprochen wurden.