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Amtliches Protokoll
86. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 26. Januar 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Dr. Werner Hoyer, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/4493, 17/4525 - |
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 17/4525 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 6, 11 und 12, 15 bis 19, 35 und 36 sowie 46 und 49 auf Drucksache 17/4493 werden beantwortet. Die Fragen 7 bis 9, 13 und 14, 20 bis 25, 28 bis 34, 38 bis 41, 45, 50 bis 54 sowie 57 und 59 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 10 sowie 42 bis 44 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 26 und 27 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 37, 47 und 48, 55 und 56 sowie 58 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Die öffentliche Diskussion über die Falsch- und Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesverteidigungsminister zu Vorfällen in der Bundeswehr |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)