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Amtliches Protokoll
101. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 6. April 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Dr. Helge Braun, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/5321, 17/5356 - |
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 17/5356 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Frage 42 auf Drucksache 17/5321 wird gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 2 der Richtlinien für die Fragestunde ebenfalls vorgezogen, aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 und 2, 7 bis 11, 14 bis 19, 26 und 27, 30, 37, 52 sowie 75 werden beantwortet. Die Fragen 33 und 34, 41 sowie 48 werden zurückgezogen. | ||
Die Fragen 3 bis 6, 12 und 13, 20 bis 25, 29, 35 und 36, 38 bis 40, 43 bis 47, 49 bis 51, 53 bis 62, 65 und 66, 68 bis 73, 77, 86 bis 88, 93 bis 98 sowie 100 bis 107 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 99 wird gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. Die Fragen 28, 31 und 32, 63 und 64, 67 sowie 74 werden gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit der Fragesteller nicht beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 76, 78 bis 85, 89 bis 92 sowie 108 bis 110 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Gründe des Bundeswirtschaftsministers gegen ein Verbot von Klonfleisch |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)