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Amtliches Protokoll
104. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 13. April 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister der Finanzen, Dr. Wolfgang Schäuble, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 17/5421, 17/5468 - |
Die Dringlichen Fragen auf Drucksache 17/5468 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verlangt eine Aktuelle Stunde zu den Antworten der Bundesregierung auf die Dringliche Frage 5 gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT. Die Fragen 3 und 4, 7 und 8, 12, 15 sowie 19 bis 22 auf Drucksache 17/5421 werden beantwortet. Die Fragen 73 und 75 werden zurückgezogen.Die Fragen 1 und 2, 5 und 6, 9 bis 11, 13 und 14, 16 bis 18, 23, 30 bis 34, 37 bis 40, 49 und 50, 53 und 54, 56 und 57, 61 und 62 sowie 65 bis 72 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 24 bis 29, 35 und 36, 41 bis 48, 51 und 52, 55, 58 bis 60, 63 und 64 sowie 74 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Pläne der EU-Kommission zur stärkeren Besteuerung von Diesel-Kraftstoffen |
Die Aktuelle Stunde wird gemäß Anlage 5 Nummer 5 GO-BT auf den nachfolgenden Sitzungstag vertagt. |
Zusatzpunkt 2
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die Dringliche Frage 5 auf Drucksache 17/5468 |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)