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Amtliches Protokoll
113. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 8. Juni 2011
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Gesundheit, Daniel Bahr (Münster), und die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ilse Aigner, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksache 17/6040 - |
Die Fragen 1, 5 und 6, 9 und 10, 26 und 27, 31, 66 und 67 sowie 77 und 78 werden beantwortet. Die Fragen 2 bis 4, 7 und 8, 11 und 12, 14 bis 22, 28 bis 30, 32, 34 bis 37, 40, 45 bis 51, 56 bis 64 sowie 68 bis 76 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Fragen 13, 23 bis 25, 33, 38 und 39, 41 bis 44, 52 bis 55 sowie 65 werden gemäß Nummer 2 Absatz 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haftung der Kreditanstalt für Wiederaufbau und der Bundesrepublik Deutschland für Fehler beim Börsengang der Deutschen Telekom im Jahre 2000 (Entscheidung des BGH vom 31. Mai 2011) |
Es findet eine Aussprache statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)