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Grüne: Energiekonzerne sollen für alle Kosten der Asse-Sanierung bezahlen
Umwelt/Antrag - 14.05.2010
Berlin: (hib/AS/AW) Die großen Energiekonzerne EnBW, EON, RWE und Vattenfall sollen an allen Kosten der Sanierung des Atommülllagers Asse beteiligt werden. In einem Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1599), dass die Konzerne dabei entsprechend des Anteils an radioaktiven Abfällen, der ihnen zuzuordnen ist, belangt werden. Die Zahlungen müssten, schreiben die Grünen, ohne Gegenleistung und unabhängig von der derzeit angestrebten Laufzeitverlängerung geleistet werden. Hierbei gelte das Verursacherprinzip. Zur Begründung erklären die Grünen, dass der Anteil radioaktiven Anfalls, der auf kommerzielle Betreiber zurückgehe, nach heutigem Kenntnisstand 86 Prozent betrage. Insgesamt hätten die Energiekonzerne lediglich rund 2 Mio Euro Gebühren an die Asse geleistet. Die geschätzten Kosten für die Sanierung der Asse beliefen sich hingegen nach Schätzungen der Bundesregierung auf 3,7 Milliarden Euro. Ein Großteil der aus Atomkraftwerken stammenden radioaktiven Abfälle sei in einem Zwischenschritt über die Wiederaufbereitungsanlage in Karlsruhe (WAK) in der Asse eingelagert worden. Über Jahre hinweg hätte die Einlagerungsmöglichkeit in der Asse den AKW-Betreibern als Nachweis für die Entsorgungsvorsorge für Atommüll gedient.
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