Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Jun 2010 > Im Bundestag notiert: Gemeindesfinanzkommission
Im Bundestag notiert: Gemeindesfinanzkommission
Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage - 29.06.2010
Berlin: (hib/ELA/MIK) Informationen über den Stand der ”Diskussion über Standards und Kürzung sozialer Leistungen in der Gemeindesfinanzkommission“ möchte die Fraktion Bündnis90/Die Grünen durch eine Kleine Anfrage (17/2241) erhalten. Die Parlamentarier wollen unter anderem wissen, welche Rolle die Gemeindefinanzkommission im Zusammenhang mit der Kürzung sozialer Leistungen spielt, die auch in den Haushaltsberatungen thematisiert worden seien. Darüber hinaus interessieren sie sich dafür, welchen konkreten Arbeitsauftrag die Arbeitsgruppe ”Standards“ der Gemeindefinanzkommission hat.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.