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Im Bundestag notiert: Aussteigerprogramme des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Inneres/Kleine Anfrage - 31.08.2010
Berlin: (hib/STO/ELA) ”Aussteigerprogramme des Bundesamtes für Verfassungsschutz“ sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (17/2797). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie viele (ehemalige) Rechtsextremisten bislang das vom Bundesamt für Verfassungsschutz 2001 eingerichtete Aussteigerprogramm und wie viele das aus Bundesmitteln geförderte, seit dem Jahr 2000 bestehende Aussteigerprogramm von EXIT-Deutschland. Auch fragen Sie danach, inwieweit eine Meldung zutrifft, der zufolge die Bundesregierung analog zum Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten ein entsprechendes Programm für die Phänomenbereiche Linksextremismus und Islamismus plant.
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