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Im Bundestag notiert: Sanktionsmaßnahmen bei vermeintlicher "Integrationsverweigerung"
Inneres/Kleine Anfrage - 11.10.2010
Berlin: (hib/DIX/) Nach Sanktionsmaßnahmen bei vermeintlicher ”Integrationsverweigerung“ erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (17/3147). So wollen die Abgeordneten unter anderem wissen, welche Kenntnisse die Bundesregierung darüber hat, wie häufig Personen die Hilfen zum Lebensunterhalt gekürzt oder gänzlich versagt worden, weil sie ihrer Pflicht zur Integrationskursteilnahme nicht nachkamen. Weiter erkundigt sich die Fraktion auch danach, was insbesondere die Erfahrungen der Länder mit Befreiungen von Schulfahrten, vom Sexualkundeunterricht beziehungsweise vom Sportunterricht im Hinblick auf eine mögliche ”Integrationsverweigerung“ sind.
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