Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > Oktober 2010 > Im Bundestag notiert: Menschenrechtslage in Usbekistan
Im Bundestag notiert: Menschenrechtslage in Usbekistan
Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Kleine Anfrage - 14.10.2010
Berlin: (hib/JOH/AW) Nach der Menschenrechtslage in Usbekistan erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (17/3155). So will sie unter anderem wissen, wie die Bundesregierung die Wirkung der EU-Sanktionen gegen Usbekistan beurteilt, welche konkreten Programme und Projekte mit Menschenrechtsbezug als Konsequenz der EU-Zentralasienstrategie bisher umgesetzt worden sind und wie die Regierung den Erfolg dieser Maßnahmen bewertet. Außerdem fragen die Abgeordneten nach den Haftbedingungen in Usbekistan und der Verurteilung von Oppositionellen und Menschenrechtsaktivisten.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
Aktuelle Meldungen
Mediathek
this will be replaced by the SWF.